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05.02.2021
Gemeinden übernehmen Verantwortung, wo Bundesregierung versagt!
Und wieder einmal hat die Regierung neue Regelungen für das Pandemiegeschehen angekündigt und die Gemeinden werden bei der erforderlichen Abwicklung im Regen stehen gelassen.Die Gemeinden haben die Massentestungen professionell organisiert und betreiben die dauerhaften Teststationen gemeinsam mit…
04.02.2021
SPÖ-Energiesprecher Schroll: EAG rasch umsetzen!
Vorfall im Stromversorgungsystem zeigt, wie wichtig Vorsorgemaßnahmen sind - Leistbarkeit, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit zentral„Der schwere Zwischenfall vom Freitag im europäischen Stromversorgungsystem zeigt, wie wichtig rechtzeitige Vorsorgemaßnahmen sind, um einen Zusammenbruch der…
03.02.2021
Schroll: Ernüchternde energiepolitische Bilanz nach 1 Jahr Türkis/Grün
Regierung muss Stillstand bei Erneuerbare Ausbau-Gesetz beenden – Energiewende JETZT umsetzen!„Die türkis-grüne Regierung ist vor einem Jahr mit vollmundigen Ankündigungen und viel medialem Tam-Tam angetreten. Nun ist es Zeit, eine Zwischenbilanz zu erstellen und die fällt in der Energiepolitik mehr…
03.02.2021
Schroll zu EAG-Plänen Gewesslers: Die Zeit drängt!
SPÖ-Energiesprecher fordert mehr Tempo bei Umsetzung des Erneuerbaren-Ausbau-GesetzesVorsichtig optimistisch zeigt sich der Energiesprecher der SPÖ, Alois Schroll, angesichts der Ankündigung von Ministerin Gewessler wonach das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes(EAG) in den nächsten Wochen im Parlament…
30.01.2021
Länder und Gemeinden in Abschiebungs- Entscheidungen von Familien einbinden
Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden oder hier seit vielen Jahren integriert sind in eine „Heimat“ abgeschoben werden, die sie nicht einmal kennen, ist für Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LA Reinhard Hundsmüller völlig inakzeptabel. „Es darf nicht sein, dass die…
20.01.2021
EU schafft Vertrauen bei Corona-Impfung
Gemeinsame Zulassung und Beschaffung sind der richtige WegZur heutigen Debatte über die EU-Impfstoffstrategie im EU-Parlament sagt SPÖ-EU-Abgeordneter Günther Sidl: „Die Wissenschaft hat im letzten Jahr einen unglaublichen Kraftakt zustande gebracht. Nach nicht einmal zwölf Monaten gibt es mehrere…