Bezirksorganisation Scheibbs

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Solidarische Gesellschaft gefordert

Etwa 40 Delegierte waren zur Sitzung des Bezirksvorstandes Scheibbs nach Scheibbs in das Kulturportal gekommen, wo das Treffen unter Einhaltung aller Gesundheitsvorkehrungen von Bezirksvorsitzendem Andreas Danner und Bezirksgeschäftsführerin Rosa Wögerer abgehalten wurde.

Gesprächsthemen waren die Zukunft des SPÖ-Hauses in Scheibbs und die Kampagnenfähigkeit der Bezirksorganisation. „In Vorbereitung zukünftiger Kampagnen, werden wir im September eine Klausur abhalten“, verkündet Bezirksvorsitzender Danner. Um zukünftig auch die Ortsparteien verstärkt in die digitale Welt einbinden zu können, wurde die SPÖ-App vorgestellt, die dabei unterstützen soll, flächendeckend alle Ortsparteien zu digitalisieren und stärker zu vernetzen.

Referat von Franz Schnabl

In seinem Referat fand Landesparteivorsitzender LHStv.Franz Schnabl reichlich Lob für die Beschäftigung des Bezirks mit dem Thema Digitalisierung und den Plänen für eine Klausur.

Er warnt aber auch vor der kommenden Wirtschaftskrise, die mit einem Rückgang des Wirtschaftswachstums um neun Prozent prognostiziert sei. Bis Jahresende müsse man mit 700 Tsd. bis 1 Mio. Arbeitslosen rechnen, erklärt Schnabl. Ein Ertragsminus von 396 Millionen Euro in NÖ werde die Ertragsanteile der Gemeinden um 30 Prozent senken. Die Reaktion der Türkis/Grünen Regierung ist Schnabl ein Dorn im Auge: „Es ist zu wenig, zu unvollständig und es geht nur darum, solange wie möglich, alles schönzureden.“ Die Arbeitslosenzahl habe sich verdoppelt, die größte Krise in der Arbeitslosigkeit seit 1929 stehe bevor und der neoliberale Druck auf den Arbeitsmarkt sei im Zunehmen. Die Erzählung: ‚Wer arbeitet darf nicht der Dumme sein‘ stimme nicht mehr, wenn Akademiker aktuell als Erntehelfer um 5 Euro arbeiten müssten, stellt Schnabl fest. „Aber jetzt ist ein möglicher Schlusspunkt der neoliberalen Regierung. Wir brauchen eine ordentliche gerechte und solidarische Gesellschaft“, so der Landesparteivorsitzende abschließend